AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von ONLINEFEE Rike Zimmer | Virtuelle Assistenz & Infopreneur

Diese AGB regeln die Abwicklung einer kostenpflichtigen virtuellen Assistenz-, Dienstleistungs- oder Beratungstätigkeit.

Das aktuelle Leistungsportfolio kann auf www.onlinefee.de eingesehen werden.

Durch Buchung eines Tarifs, eines Stundenpakets oder einer Beratungsleistung akzeptierst du die Bedingungen der bei Buchung jeweils gültigen AGB und stimmst diesen ausdrücklich zu.

§ 1 – Geltungsbereich & anwendbares Recht

1. Geltungsbereich

(1.1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmern mit

ONLINEFEE Rike Zimmer – Virtuelle Assistenz & Infopreneur
vertreten durch Zimmer, Rike
Havelufer 72
16515 Oranienburg

nachstehend „ich“ genannt.

Die Rechtsgeschäfte können persönlich, per E-Mail oder im Erstgespräch via Videokonferenz oder telefonisch zustande kommen.

(1.2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich deiner Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.

(1.3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die du verwendest, werden von mir nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.

(1.4) Neben diesen AGB schließe ich in den Fällen, in denen ich als Auftragsverarbeiter nach Art. 28 EU-DSGVO tätig werde, einen Auftragsverarbeitungsvertrag ab. Dieser Vertrag regelt die Besonderheiten der Auftragsverarbeitung abschließend.

(1.5) Zudem schließe ich in einigen Fällen noch einen Dienstleistungsvertrag mit dir ab.

2. Anwendbares Recht & Verbraucherschutzvorschriften

(2.1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn

  1. du als Unternehmer meine Leistungen buchst,
  2. du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast, oder
  3. dein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

(2.2) Für den Fall, dass du Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bist und du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende für den Verbraucher günstigere Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt bleiben.

(2.3) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(2.4) Gegenüber Schweizer Verbrauchern gilt ausschließlich materielles Schweizer Recht. Für Unternehmerkunden aus der Schweiz wird deutsches Recht vereinbart.

(2.5) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Buchung gültige Fassung dieser AGB.

(2.6) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung.

§ 2 – Zustandekommen des Vertrages, Zahlungsmodalitäten, Laufzeit des Vertrages & Widerrufsrecht

3. Leistungsgegenstand

(3.1) Gegenstand des Vertrages können die folgenden Dienstleistungen sein (wobei die Auflistung nicht abschließend ist):

Webdesign:
• Erstellung neuer Websites & Landingpages
• Überarbeitung, Pflege & Aktualisierung vorhandener Webpräsenzen
• Durchführung von Onpage-SEO-Maßnahmen
• SEO-optimiertes Copywriting
• Bildbearbeitung

Content Marketing:
• Strategische, konzeptionelle & kanalübergreifende Planung + grafische & textliche Gestaltung von multimedialen Inhalten
• Social-Media-Marketing & Community Management
• E- Mail-Marketing, Funnel-Aufbau & Ads-Kampagnen
• Podcast-Transkription (DE & EN)
• Analysen & Auswertungen

Office Support:
• Event- & Travel-Management
• Korrektorat & Lektorat
• Kundenbetreuung
• Datenerfassung & -pflege
• Recherche

(3.2) Die Einzelheiten des jeweiligen Auftrages werden durch unsere Absprachen, mein gesondertes Angebot und/oder einen individuellen VA-Vertrag festgelegt. Dieses kann auch telefonisch erfolgen und wird dann noch einmal in Textform (per E-Mail) aufgenommen.

4. Details der Leistungserbringung

(4.1) Ich erbringe die Leistungen auf selbständiger Basis und trete nicht in ein Arbeitsverhältnis bei dir ein.

(4.2) Ich werde nicht in deine unternehmerischen Abläufe integriert. Auf deine unternehmerischen Belange nehme ich jedoch Rücksicht.

(4.3) Ich führe meine Tätigkeiten weisungsfrei aus.

(4.4) Die zu erbringende Leistung wird in meinen eigenen Räumlichkeiten (im Homeoffice) erbracht.

5. Preise, Zahlungsbedingungen & Fälligkeiten

(5.1) In meinen Preisen ist gemäß § 19 Abs. 1 UstG keine Umsatzsteuer enthalten.

(5.2) Die Abrechnung erfolgt auf Grundlage der in meinem Angebot genannten Honorare. Je nach Leistung werden Paketpreise oder Buchungen nach Stundensatz abgerechnet. Details dazu werden im Angebot und/oder im Dienstleistungsvertrag festgelegt. Dort werden auch Details zu vereinbarten Anzahlungen festgelegt. Der Rest der Abrechnung erfolgt am Monatsende.
Es wird eine Übersicht darüber erstellt, welche Tätigkeiten ich erbracht habe und welche Zeit diese in Anspruch genommen haben. Diese Übersicht wird dir jeweils mit der Rechnung übersandt.
Bei Beauftragung einer Website-Erstellung erfolgt eine im Angebot vereinbarte Anzahlung sowie die Abrechnung des Restbetrages nach Abschluss & Übergabe der fertiggestellten Website.

(5.3) Meine Rechnungen für Webdesign & VA-Dienstleistungen versende ich grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an dich. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung fällig und binnen 14 Tagen an mich zu zahlen. Die Zahlung erfolgt per Überweisung.

(5.4) Im Falle des Kaufes eines digitalen Produktes (E-Book, Online-Kurs) durch dich erfolgt der Rechnungsversand ebenfalls via E-Mail. Die Zahlung ist bei Kauf der Produkte via PayPal, Sofortüberweisung oder Kreditkarte möglich. Der Zugang zu den jeweiligen Produkten wird von einem vorherigen Zahlungseingang abhängig gemacht. Sobald ich Deine Zahlung erhalten habe, hast du ab diesem Zeitpunkt einen Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.

(5.5) Es fallen für verspätete Zahlungen Zinsen in gesetzlicher Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internen Mahnwesen kann ich die offene Forderung zur Beitreibung an einen Rechtsanwalt übergeben. In diesem Fall werden dir Kosten für die Inanspruchnahme der anwaltlichen Vertretung entstehen.

(5.6) Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.

(5.7) Solltest du in Zahlungsverzug geraten oder sonst in Verzug, bin ich berechtigt, die Leistung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Ich bin weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von mir.

6. Zustandekommen des Vertrages

6.1 Buchung meiner Dienstleistungen

(6.1.1) Grundlage der Vertragsbeziehung ist das jeweils von mir vorgelegte Angebot einschließlich zugehöriger Leistungsbeschreibungen. Das Angebot basiert auf den Angaben, die du im Erstgespräch & im Fragebogen gemacht hast. In dem Angebot ist mein Honorar dargestellt. Das Angebot gilt, soweit darin keine abweichende Frist angegeben ist, für einen Zeitraum von zwei Wochen ab Zugang des Angebots bei dir.

(6.1.2) Mit Annahme des Angebots akzeptierst du die darin enthaltenen Konditionen und die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Annahme kann per E-Mail erfolgen.

6.2 Für Buchungen die mündlich, schriftlich, per E-Mail, über mein Kontaktformular oder mein Terminbuchungstool erfolgen, gilt Folgendes:

(6.2.1) Bei einer Zusammenarbeit bildet das vorbereitende Erstgespräch zwischen dir und mir die Grundlage. Du nimmst Kontakt mit mir über E-Mail oder via Kontaktformular auf bzw. buchst dein kostenloses Erstgespräch über meinen Terminbuchungskalender.

Das Erstgespräch ist kostenfrei und dauert 30 Minuten. Es findet telefonisch, persönlich oder per Videokonferenz statt.

Im Anschluss an das Erstgespräch erhältst du ein Angebot per Mail in dem alle besprochenen Punkte aufgeführt sind. Erst mit der Annahme des Angebotes ist der Vertrag zwischen uns rechtsverbindlich zustande gekommen.

(6.2.2) Möchtest du einen Termin über meinen Terminkalender buchen, klicke auf den Button: „Melde dich für ein kostenloses Erstgespräch an“. Ich nutze hierfür den Anbieter „Simply Schedule Appointments“. Hier findest du die Datenschutzerklärung meines Terminbuchungstools: https://simplyscheduleappointments.com/privacy-policy/.

Zusätzlich erhältst du einen Fragebogen. Du kannst mir auch eine E-Mail mit deiner Anfrage und deinen Informationen schicken. Diese Angaben werden selbstverständlich nur für die Vorbereitung unseres Gesprächs genutzt. Kommt kein Vertrag mit dir zustande, lösche ich diese Daten umgehend.

Sobald du den Termin ausgesucht hast, bekommst du eine Terminbestätigung von mir. In dieser E-Mail findest du den Fragebogen, meine aktuellen AGB und eine Einwilligungserklärung zur Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten.

(6.2.3) Nach unserem Erstgespräch schicke ich dir mein Angebot in Textform per E-Mail zu. Sobald ich von dir eine Bestätigung erhalten habe, ist der Vertrag zwischen uns zustande gekommen.

7. Widerrufsrecht für Verbraucher

(7.1) Als Verbraucher steht dir nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu.

(7.2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem Moment abgeschlossen, indem du mein Angebot angenommen hast bzw. du die Bestätigungsmail der Buchung durch mich erhältst. Du kannst innerhalb von 14 Tagen deine Beauftragung / Buchung kostenfrei widerrufen.

(7.3) Bei meinen Dienstleistungen gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:

  1. Wenn du meine Leistung buchst und ich direkt bzw. innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll, verzichtest du insoweit auf das dir zustehende Widerrufsrecht.
  2. Du verlangst ausdrücklich, dass ich vor Ende der Widerrufsfrist von 14 Tagen, mit der Leistung beginne. Dir ist bewusst, dass du dein dir zustehendes Widerrufsrecht verlierst, wenn ich die Leistung vollständig erbringe. Bei einer anteiligen Leistung an dich (als Kunde) innerhalb der Widerrufsfrist steht mir dafür – auch bei einem Widerruf – die Bezahlung für die erbrachte Leistung zu.

(7.4) Wird die Buchung innerhalb von 14 Tagen widerrufen und ich habe mit meinen Leistungen in dieser Zeit bereits begonnen, hast du nur Anspruch auf eine anteilige Erstattung deiner Kosten. Bereits geleistete Dienste werden dann von der Rückerstattung anteilig abgezogen.

8. Vertragslaufzeit & Kündigung

(8.1) Die Vertragslaufzeit wird auf unbestimmte Dauer geschlossen bzw. richtet sich nach dem jeweiligen Angebot.

(8.2) Das Vertragsverhältnis kann mit einer Frist von vier Wochen jederzeit gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Jede Kündigung bedarf zur Wirksamkeit der Schriftform.

(8.3) Da ich Kundendaten von dir verarbeite, bin ich ein Auftragsverarbeiter nach Art. 28 DSGVO. Wir haben dazu einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen. In diesem Vertrag gibt es ein besonderes Kündigungsrecht – dieses gilt entsprechend für das Hauptvertragsverhältnis. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate. Mit der Beendigung des Auftragsverarbeitungsvertrages durch mich geht auch die Beendigung des Hauptvertragsverhältnisses einher.

(8.4) Der Vertrag zwischen uns ist aus wichtigem Grunde fristlos kündbar. Ein wichtiger Grund ist immer dann gegeben, wenn das Vertrauensverhältnis zwischen uns aufgrund des vom anderen Vertragspartner gesetzten Grundes für den kündigenden Vertragspartner so nachhaltig gestört ist, dass eine Fortsetzung des Vertrages nicht mehr zumutbar ist.

(8.5) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor:

  • bei Nichtzahlung der Anzahlung,
  • bei wiederholtem Versäumnis der Mitwirkungspflichten durch dich,
  • bei Wechsel der Gesellschafter oder Anteilseigner der anderen Vertragspartei, sofern sich daraus ein sachlicher Grund gegen eine Vertragsfortführung ergibt,
  • bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die andere Vertragspartei oder Ablehnung der Eröffnung mangels Masse oder Liquidation oder Ähnliches mit Auswirkungen auf die ungestörte Durchführung dieses Lizenzvertrages, insbesondere der Einstellung des Geschäftsbetriebs.

(8.6) Bis zum Zeitpunkt der Kündigung sind mir sämtliche angefallenen Honorare zu zahlen.

§ 3 – Details zum Leistungsangebot

9. Modalitäten der Leistungserbringung bei der Website-Erstellung

(9.1) Auf Grundlage der Antworten und Ergebnisse aus dem Erstgespräch und des ausgefüllten Fragebogens, erstelle ich ein Angebot und entwickle zwei Konzeptvorschläge für das Design deiner Website. Diese beinhalten ein Basis-Layout der Startseite und einer Unterseite.

(9.2) Nach Vorlage der Konzeptvorschläge ist der von dir gewünschte Designentwurf innerhalb von 5 Werktagen mir gegenüber freizugeben. Dies erfolgt per E-Mail durch dich.

(9.3) Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer Ablehnung wesentlicher Merkmale eines der Konzeptvorschläge, kann ich nach Ablauf der 5-tägigen Frist mit der Erstellung der Webseite fortfahren und dabei selbst eines der beiden Designkonzepte wählen. Darauf wirst du vorher nochmals hingewiesen.

(9.4) Lehnst du die Konzeptvorschläge von mir in jeweils wesentlich geänderter, deinen Wünschen Rechnung tragender Version mehr als zwei Mal ab, so habe ich das Recht, den Vertrag zu beenden und die für die Konzeptentwicklungsphase anteilig vereinbarte bzw. eine angemessene anteilige Vergütung zu verlangen.

(9.5) Nach Freigabe eines Konzeptvorschlags durch dich, erstelle ich auf dessen Grundlage zunächst einen Prototyp der Webseite. Dieser Prototyp hat den geplanten Seitenaufbau (Optik und inhaltliche Elemente), die Struktur und die Navigation der einzelnen Webseiten sowie ihre Verknüpfung untereinander anzudeuten. Konkrete Inhalte können mit Blindtext und Platzhaltern angedeutet werden. Für die Freigabe des Prototyps gilt der Abs. 2 entsprechend.

Nach Freigabe des Konzepts durch dich oder dem Verstreichen der 5-Tage-Frist ohne Rückmeldung von dir bezogen auf Änderungswünsche etc. gem. Ziffer 9 Abs. 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstelle ich die Website entsprechend der eingeholten Informationen, die sich aus der Vorababfrage ergeben haben.

(9.6) Das Impressum und die Datenschutzerklärung werden auf Basis der von dir zur Verfügung gestellten Informationen als von dir anzupassendes Template erstellt. Ich übernehme keine rechtliche Haftung für die Richtigkeit. Eine datenschutzrechtliche und rechtliche Beratung wird nicht durchgeführt.

(9.7) Ich erstelle eine Webseite, die responsiv ist und sich somit in der Darstellung auf unterschiedliche Endgeräte (Smartphones, Tablets, Desktop) anpasst. Da Internetseiten und Konfigurationen der verschiedenen Endgeräte dynamischer Natur sind, kann ich keine Garantie auf korrekte Darstellungen auf sämtlichen verfügbaren Endgeräten geben.

(9.8) Ich erstelle die Website direkt auf deinem Server.

(9.9) Nach Fertigstellung der Webseite hast du die Webseite innerhalb von 14 Tagen auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Webseite als ordnungsgemäß erstellt und abgenommen.

Im Rahmen der Abnahme stelle ich eine Checkliste zur Verfügung, die du für die Abnahme der Webseite / Grafikleistung abarbeiten kannst. Eventuelle Mängel an der Webseite / Grafikleistung müssen schriftlich per E-Mail an mich übermittelt werden. Die Anzahl der Korrekturschleifen, die durch mich durchzuführen sind, werden im Rahmen der Angebotserstellung festgelegt.

§ 4 – Rechte & Pflichten des Kunden

10. Mitwirkungspflichten des Kunden

(10.1) Du hast mir alle zur Entwicklung des Webdesignkonzeptes notwendigen Informationen rechtzeitig mitzuteilen und Wünsche rechtzeitig zu äußern. Ein grober Zeitplan wird dir mit dem Angebot zugeschickt. Fixtermine müssen explizit als solche festgelegt werden.

(10.2) Spätestens nach Freigabe des Konzeptes hast du mir alle zur Entwicklung und Erstellung der Webdesignleistung erforderlichen Inhalte in folgender Form zur Verfügung zu stellen:

  • Ausgefüllter Fragebogen für die Website-Erstellung
  • Ausgewählte Farben
  • Ausgewählte Designbeispiele
  • Texte (z.B. scanbare Druckseiten, Word-Dokumente, .rtf) als PDF-Dateien
  • Bilder, Grafiken (inkl. Logos, ggf. Buttons) (z.B. .png, .jpg, .gif, scanbare Fotoabzüge)
  • Informationen für interaktive Funktionen, wie z.B. gekaufte Themes oder PlugIns
  • Videos: (z.B. YouTube-Link, HTML5, windows media, MPG)

Die Daten sollen nicht nur als E-Mail-Anhang gesendet werden, sondern auch mittels eines gesonderten Ordners in Google Drive o.Ä. bereitgestellt werden. Nach Fertigstellung des Auftrages werden die Inhalte von mir gelöscht.

(10.3) Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten bist allein du als Kunde verantwortlich. Zudem übermittelst du mir die Information, ob und wie die korrekte Urheberkennzeichnung des Inhaltes zu erfolgen hat. Sofern ich Änderungen und Bearbeitungen an Texten, Bildern, Grafiken vornehmen soll, hast du als Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die entsprechenden Nutzungsbedingungen dafür vorliegen und diese auf mich übertragen werden können. Du stellst mich von sämtlichen Ansprüchen Dritter diesbezüglich frei.

(10.4) Die Übertragung der Daten stimme ich mit dir ab.  Ohne gesonderte Anmeldung ist es z.B. möglich, die Daten über www.drive.google.com an mich zu übermitteln.

(10.5) Fragen meinerseits hast du innerhalb von 3 Werktagen in Textform zu beantworten.

(10.6) Sollte es aufgrund der Verzögerungen durch die fehlende Mitwirkung durch dich als Kunden zu Verschiebungen der Planung von mir kommen, wird dieses mit 50 % eines üblichen Tagessatzes vergütet. Du hast das Recht nachzuweisen, dass die Verzögerung nicht durch dich entstanden ist.

11. Urheberrecht / Nutzungsrechte für im Rahmen meiner Leistungen für dich erstellter Materialien

(11.1) Ich räume dir hiermit jeweils mit dem Zeitpunkt der Erstellung zeitlich und räumlich unbegrenzt das alleinige Nutzungsrecht an den im Rahmen oder anlässlich eines Vertrages mit mir für dein Unternehmen erstellten Dokumenten, PDFs, Texten etc. ein – soweit ich selbst befugt bin, derartige Unterlizenzen zu erteilen.

(11.2) Das Nutzungsrecht ist räumlich, zeitlich und inhaltlich unbegrenzt und umfasst das Recht zu kommerzieller und nicht kommerzieller Nutzung einschließlich aller gegenwärtig unbekannten, aber zukünftig bekannten Formen der Nutzung.

12. Urheberrecht / Nutzungsrechte, Namens- & Kennzeichnungsrechte für Webdesign & die Website-Erstellung durch mich

(12.1) Die an der Website, den einzelnen Unterseiten sowie ggf. eingebundenen Elementen entstehenden Urheberrechte liegen bei mir. Sämtliche Nutzungsrechte hieran für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten räume ich dir, bis auf die Einschränkungen in Abs. 5 dieser Ziffer, ohne inhaltliche, räumliche oder zeitliche Beschränkung vollumfänglich ein. Die Rechtseinräumung ist insbesondere nicht auf Nutzungen im Internet beschränkt, sondern umfasst auch die Verwertung auf andere Arten und Weisen, z.B. in Rundfunk und Fernsehen, auf CD-ROM, in Printversionen sowie auf alle anderen möglichen Arten. Die Nutzungsrechte bleiben auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung zwischen dir und mir bis zum Ende der gesetzlichen Schutzfrist bei dir. Die Nutzungsrechtseinräumung gilt auch für Rechte, die auf Grund neuer Gesetzeslage oder aus anderen Gründen nachträglich entstehen. Alle Rechte sind durch dich ganz oder teilweise weiter übertragbar und unterlizenzierbar.

(12.2) Die Rechtseinräumung wird gem. §158 Abs. 1 BGB jedoch erst wirksam, wenn du die gemäß meinem Angebot festgelegte Vergütung samt bisheriger Auslagen vollständig bezahlt hast. Ich kann eine Verwertung der Webseite oder einzelner Elemente vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte nach diesem Abschnitt findet dadurch aber nicht statt.

(12.3) Im Hinblick auf etwaige von dieser Nutzungsrechtseinräumung nicht erfasste Nutzungsarten räume ich dir eine Option zu angemessenen Bedingungen sowie ein Eintrittsrecht in jeden Vertrag zwischen dem Webdesigner und einem Dritten in Bezug auf die vertragsgegenständliche Website und alle hierfür geschaffenen Werke zu denselben Bedingungen ein.

(12.4) Du bist berechtigt, die vertragsgegenständliche Website auch in Verbindung mit anderen Werken auszuwerten, sie zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen oder zu löschen, sie selbst oder durch andere Webdesigner umzugestalten, zu zerlegen, neu zusammenzusetzen oder in andere Sprachen zu übersetzen.

(12.5) Du bist berechtigt, die vertragsgegenständliche Website auch in Verbindung mit anderen Werken auszuwerten. Habe ich die Websitepflege durch eine gesonderte Vereinbarung übernommen, bin während der Laufzeit dieses Vertrages ausschließlich ich oder eine von mir eingesetzte Person berechtigt, die Webseite zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen. Dies erfolgt selbstverständlich immer in Absprache mit dir.

(12.6) Ich bin berechtigt, die vertragsgegenständliche Website jederzeit zu Demonstrationszwecken oder als Referenz für meine Arbeit zu benutzen. Zu diesem Zwecke kann ich u.a. Vervielfältigungen einzelner Teile der Webseite (z.B. Thumbnails) – insbesondere der Startseite – herstellen, die Website öffentlich zeigen, ausstellen, vorführen, senden, in Newslettern und auf Social Media (z.B. Facebook, Instagram) präsentieren oder auf sonstige Weise verwerten. Dein Unternehmensname darf dabei genannt werden. Ich muss hierbei jedoch stets auf deine Rechte Rücksicht nehmen, auf diese an der üblichen Stelle hinweisen und dich nennen. Das Recht erstreckt sich auf die vertragsgegenständliche Website in der von mir abgelieferten Version sowie auf spätere Versionen, sofern der ursprüngliche Gestaltungsgehalt gegenüber den Veränderungen nicht völlig in den Hintergrund getreten ist.

(12.7) Ich ermächtige dich als Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte hiermit unwiderruflich, die dir übertragenen Rechte gegen Rechtsverletzer jederzeit im eigenen Namen geltend zu machen, insbesondere im eigenen Namen gegen jede unzulässige Verwendung der Website, einzelner Webseiten oder einzelner Elemente vorzugehen. Das Recht von mir, selbst gegen diese unzulässigen Verwendungen vorzugehen, ist ausgeschlossen.

(12.8) Ich habe Anspruch auf Nennung meines Namens als Urheber in Form eines Vermerks auf jeder von mir erstellten Website. Ich kann diesen Copyright-Vermerk selbst anbringen und du bist nicht dazu berechtigt, ihn ohne Zustimmung von mir wieder zu entfernen. Bei nachträglichen Veränderungen der Website, die über deren bloße Aktualisierung hinausgehen, hast du den Copyright-Vermerk entsprechend zu aktualisieren und auf die nachträgliche Veränderung hinzuweisen. Möchtest du davon absehen, hast du einen zwischen uns abzustimmenden Betrag zu zahlen.

(12.9) Falls ich in deinem Auftrag kostenlose Bildlizenzen nutze, erfolgt dieses nach bestem Wissen. Eine Haftung für den Rechteerwerb kann ich aber nicht übernehmen. Du bist dir dessen bewusst und stellst mich von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

13. Übertragung der Betreuung einer durch mich erstellten Website an Dritte

Möchtest du deine Website künftig von einem Dritten betreuen lassen, hast du einen angemessenen Betrag für die Übergabe des Quell-Codes zu zahlen. Dieser Betrag wird von mir marktüblich festgelegt.

14. Urheberrecht / Nutzungsrechte an meinen digitalen Produkten (Freebies, E-Books, Online-Kurse)

(14.1) Audio-/ Video- und PDF-Dateien und sonstige Unterlagen dürfen von dir nur für die eigene Nutzung abgerufen (Download) und ausgedruckt werden. Nur in diesem Rahmen sind der Download und der Ausdruck von Dateien gestattet. Insoweit darfst du den Ausdruck auch mit technischer Unterstützung Dritter (z.B. einem Copyshop) vornehmen lassen. Im Übrigen bleiben alle Nutzungsrechte an den Dateien und Unterlagen mir vorbehalten. Das bedeutet, dass die Muster und Unterlagen und auch das vermittelte Wissen Dritten nicht zugänglich gemacht werden darf, weder kostenlos noch kostenpflichtig. Auch sind die Unterlagen nicht für den Beratungseinsatz bestimmt.

(14.2) Daher bedarf insbesondere die Anfertigung von Kopien von Dateien oder Ausdrucken für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung von Dateien und Unterlagen an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, während und auch nach Beendigung der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von mir.

(14.3) Die auf den Unterlagen aufgeführten Marken und Logos genießen Schutz nach dem Markengesetz. Du bist verpflichtet, die dir zugänglichen Unterlagen und Dateien nur in dem hier ausdrücklich gestatteten oder Kraft zwingender gesetzlicher Regelung auch ohne die Zustimmung von mir erlaubten Rahmen zu nutzen und unbefugte Nutzungen durch Dritte nicht zu fördern.

(14.4) Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen.

15. Subunternehmer

Ich bin berechtigt, zur Erbringung der vereinbarten Leistungen oder Teilen davon im eigenen Namen Subunternehmer hinzuzuziehen, ohne dass es hierzu deiner gesonderten Zustimmung bedarf.

16. Erhebung, Speicherung & Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten

(16.1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötige ich von dir die folgenden Daten:

  • Vor- und Nachname
  • Adresse
  • E-Mail-Adresse
  • bei Unternehmern auch Firmenname und USt-ID Nr.

(16.2) Bei kostenpflichtigen Leistungen müssen die Angaben zum Namen, insbesondere zum Unternehmensnamen, korrekt sein. Gleiches gilt für die Anschrift. Die Rechnungen werden auf Basis dieser Angaben erstellt. Sollten hier Korrekturen erforderlich werden, kann dies zu Mehraufwand führen, den ich in angemessener Höhe berechnen werde.

(16.3) Bei einer Änderung der persönlichen Angaben, vor allem bei einem Wechsel der E-Mail-Adresse, teilst du dieses bitte per E-Mail an mail@onlinefee.de mit.

§ 5 – Verschwiegenheit & Haftungsregelungen

17. Datenschutz & Vertraulichkeit

(17.1) Du stellst mir zur Erfüllung der Leistungen, wie z.B. Webdesign, entsprechende Log-In-Daten bereit. Ich gebe diese Daten nicht weiter und sorge – im Rahmen des Zumutbaren – dafür, dass die Daten anderen nicht zugänglich sind.

(17.2) Zudem haben wir einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO und eine Verschwiegenheitsvereinbarung geschlossen.

(17.3) Wir werden über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, die uns jeweils im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit dem jeweils anderen Dritten gegenüber verwenden.

18. Verschwiegenheit beider Parteien

Ich verpflichte mich, während der Dauer und auch nach Beendigung der Zusammenarbeit, über alle vertraulichen Informationen von dir Stillschweigen zu bewahren. Wir haben dazu eine gesonderte Verschwiegenheitserklärung abgeschlossen.

19. Know-how-Schutz & Geheimhaltung

(19.1) Ich bin mir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die ich während der Zusammenarbeit mit dir (von dir entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-how)) und die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichte ich mich, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren.

Auch du verpflichtest dich zur Wahrung meiner Geschäftsgeheimnisse, insofern du von Teilen dieser im Zuge unserer Zusammenarbeit Kenntnis erlangst.

(19.2) Die Verpflichtung zur Geheimhaltung wirkt über das Ende unserer Zusammenarbeit hinaus.

(19.3) Nicht von der Geheimhaltung betroffen sind folgende Informationen, die

  • bereits vor der Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren,
  • die unabhängig von mir entwickelt wurden,
  • bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne Verschulden meinerseits öffentlich zugänglich wurden.

(19.4) Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.

20. Haftungsbeschränkung

(20.1) Ich hafte für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner hafte ich für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. Im letztgenannten Fall hafte ich jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Ich hafte nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(20.2) Im Übrigen ist die Haftung von mir auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Eine Erstattung des vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schadens ist zudem auf höchstens den dreifachen Betrag des Auftrages begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden wird ausgeschlossen.

(20.3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit meines Dienstleistungsangebots. Ich hafte nicht für die Verfügbarkeit oder korrekte Funktion von Infrastrukturen, Software oder Übertragungswege des Internets, die nicht in meinem Verantwortungsbereich liegen.

(20.4) Farben werden von dir nach Vorlagen ausgewählt. Es ist unvermeidbar, dass es beim Druck-/Produktionsvorgang zu minimalen Farbabweichungen kommen kann. Wir sind uns daher einig, dass geringfügige Farbabweichungen keinen Sachmangel i.S.d. § 434 BGB begründen.

(20.5) Die Prüfung von Rechtsfragen hinsichtlich der Leistungen von mir, insbesondere aber nicht beschränkt auf die Bereiche des Urheber-, Design-, Marken- oder Wettbewerbsrechts, obliegen deiner alleinigen Verantwortung und sind nicht Aufgabe von mir. Ich hafte daher insbesondere nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts oder der Gestaltung der Leistungen sowie inhaltlichen Angaben zu deinen Produkten, deinen Leistungen oder deines Geschäftsbetriebes.

(20.6) Werde ich von Dritten aufgrund der Gestaltung oder des Inhalts der Leistungen auf Unterlassung oder Schadensersatz in Anspruch genommen, stellst du mich von der Haftung frei und erstattest mir sämtliche zur Rechtsverteidigung entstandene Aufwendungen. Mein Vergütungsanspruch bleibt hiervon unberührt.

(20.7) Für Schäden an durch dich überlassenen Unterlagen, insbesondere Dokumente, Vorlagen, Filmen, Displays, Daten, Texte, Layouts etc., ist meine Haftung auf den Materialwert der überlassenen Informationen beschränkt. Für den Verlust von Daten hafte ich nur, wenn die Haftungsvoraussetzungen vorliegen und insoweit der Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen deinerseits nicht vermeidbar gewesen wäre.

(20.8) Soweit nicht im Einzelfall eine nachträgliche Konkretisierung einzelner Leistungen vereinbart ist, besteht im Rahmen des Auftrags Deinerseits Gestaltungsfreiheit für mich. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung einzelner Leistungen sind ausgeschlossen.

(20.9) Sämtliche Ansprüche auf Mängelgewährleistung von Kaufleuten gegenüber mir verjähren – außer bei Vorsatz – nach einem Zeitraum von einem Jahr, soweit keine kürzere gesetzliche Verjährungsfrist greift.

(20.3) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten für alle von mir erbrachten Leistungen. Zudem gelten die Haftungsbeschränkungen entsprechend für Mitarbeiter oder gesetzliche Vertreter sowie Dritte, die durch mich eingeschaltet wurden.

21. Höhere Gewalt

(21.1) Höhere Gewalt liegt vor, wenn ein von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste, vernünftigerweise zu erwartender Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis vorliegt. Höhere Gewalt ist anzunehmen bei Naturkatastrophen (Überschwemmungen, Erdbeben, Sturm, Hurrican, Feuer) bei politischen Ereignissen (Kriege, Bürgerkriege) sowie anderen Ereignisse, wie Seuchen, Pandemien, Epidemien, Krankheiten und Quarantäne-Anordnungen durch Behörden, Länder und Staaten. Die Aufzählungen sind nicht abschließend, auch vergleichbare Ereignisse wie die oben genannten, fallen unter den Begriff der höheren Gewalt.

(21.2) Die Partei, die zunächst von dem Ereignis erfährt, informiert die andere Partei zeitnah.

(21.3) Im Falle einer höheren Gewalt im Sinne von Absatz 1 sind wir uns einig, dass zunächst für die Dauer der Behinderung die Vertragsleistungen ausgesetzt werden. D.h. die Leistungen beider Parteien werden vorerst eingestellt. Bereits im Vorfeld gezahlte Honorare für Dienstleistungen verbleiben für diese Zeit bei mir. Müssten durch dich noch Zahlungen geleistet werden, so sind die Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen noch von dir zu erbringen. Für noch nicht geleistete Dienstleistungen kannst du die Zahlung für den Zeitraum der Vertragsaussetzung pausieren. Nach Beendigung des unvorhersehbaren Ereignisses, wird der Vertrag wieder aufgenommen. Weitergehende mögliche Schäden trägt jede Partei für sich.

(21.4) Dauert das Ereignis länger als 12 Monate, sind wir beide berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 3 Wochen zum Monatsende in Textform zu kündigen. Die bereits durch mich erbrachten Leistungen sind von dir zu entrichten. Vorab bezahlte Honorare sind von mir zu erstatten.

(21.5) Für den Fall, dass das Ereignis länger als 18 Monate andauert, wird der Vertrag aufgelöst. Es wird dann eine Endabrechnung durch mich erstellt. In dieser Abrechnung werden die Leistungen von mir und deine geleisteten Zahlungen aufgelistet. Für den Fall, dass du noch Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen erbringen musst, müssen diese innerhalb von 14 Tagen nach Endabrechnungserhalt gezahlt werden. Sollte es zu deinen Gunsten eine Gutschrift geben, wird dir diese innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Endabrechnung ausgezahlt. Die Endabrechnung kann als PDF-Anhang per E-Mail versandt werden Weitergehende Ansprüche aufgrund der höheren Gewalt sind ausgeschlossen. Jede Partei trägt die für sich entstandenen Schäden selbst.

§ 6 – Schlussbestimmungen & Gerichtsstand

22. Änderung dieser AGB

Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Anpassung meiner Angebote, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Bei wesentlichen Änderungen, die dich betreffen, informiere ich dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Nach Ablauf dieser Frist, sind diese neuen Regelungen wirksamer Vertragsbestandteil geworden.

23. Schlussbestimmungen

(23.1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail (Textform) ausreichend ist.

(23.2) Soweit du als Verbraucher bei Abschluss des Vertrages deinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hattest und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch mich aus Deutschland verlegt hast oder dein Wohnsitz oder dein gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von ONLINEFEE Rike Zimmer | Virtuelle Assistenz & Infopreneur. Für Kaufleute i.S.d. HGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist der Gerichtsstand der Sitz von ONLINEFEE Rike Zimmer | Virtuelle Assistenz & Infopreneur.

(23.3) Ich weise dich darauf hin, dass dir neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu findest du in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

Ich nehme nicht an dem Streitbeilegungsverfahren teil.

(23.4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.

VERSIONIERUNG DER AGB:
Version 1
Stand 09/2023

Anhang

Verbraucherinformationen & Widerrufsbelehrung

(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

(2) Die Präsentation meiner Leistungen auf der Webseite stellen kein bindendes Angebot meinerseits dar. Erst die Buchung einer Leistung durch dich ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versende ich an dich eine Buchungsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Vertrag über die Buchung zustande.

(3) Die von mir angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive Steuern (für Deutschland).

(4) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen dir und mir benötigten Daten werden von mir gespeichert und sind für dich jederzeit zugänglich. Insoweit verweise ich auf die Regelung der Datenschutzerklärung auf meiner Webseite.

(5) Als Verbraucher hast du ein Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Belehrung.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Als Verbraucher hast du das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

Dir steht kein Widerrufsrecht zu, wenn du ausdrücklich bei deiner Buchung zugestimmt hast, dass ich bereits vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen soll und diese Leistung vollständig erbracht wurde. Habe ich die Leistung teilweise erbracht, steht dir insoweit kein Widerrufsrecht mehr zu.

Fristbeginn bei Buchung meiner Leistungen

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Der Vertragsschluss kommt an dem Tag zustande, an dem du von mir nach erfolgreicher Buchung eine Bestätigungs-E-Mail bekommst.

Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du mich an

ONLINEFEE Rike Zimmer | Virtuelle Assistenz & Infopreneur
Weichselstr. 9
10247 Berlin

oder an mail@onlinefee.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das in Teil 2 beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn du diesen Vertrag widerrufst, habe ich dir alle geleisteten Zahlungen, die ich von dir erhalten habe, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrages bei mir eingegangen ist. Da du die Zahlung als Banküberweisung getätigt hast, teile mir bitte deine Kontodaten mit, denn ich kann auf dem Kontoauszug nur einen Teil deiner Daten sehen.

Hast du zugestimmt, dass ich bereits vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll, dann hast du mir für diese Leistungen auch die Gegenleistung (anteiliges Honorar) zu erbringen und insoweit keinen Erstattungsanspruch.

Muster Widerrufsvorlage

Muster für das Widerrufsformular gemäß Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB:

ONLINEFEE Rike Zimmer | Virtuelle Assistenz & Infopreneur
Weichselstr. 9
10247 Berlin

oder an mail@onlinefee.de

Hiermit widerrufe ich, (*Name*), den von mir am (*Datum deiner schriftlichen Annahme meines Angebotes*) abgeschlossenen Vertrag über die Buchung der folgenden Dienstleistung:

(*Bitte beschreibe meine Leistung eindeutig anhand des Angebots, das du von mir erhalten hast, damit eindeutig festgestellt werden kann, auf welche Buchung sich der Widerruf bezieht.*)

  • Angebot erhalten am:
  • Vertragsbestätigungs-E-Mail erhalten am:
  • Name des Kontoinhabers:
  • Anschrift des Verbrauchers:
  • Konto-IBAN des Verbrauchers für die Rückerstattung:

Datum des Widerrufs                              Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier)

© 2023-2025 Rike Zimmer mit Unterstützung von eRecht24